Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Sigle Computer Services GbR

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Zustandekommen des Vertrages, die Rechte und Pflichten von der Fa. Sigle Computer Services GbR und dem Kunden, sowie die Abwicklung der zwischen dem Kunden und der Fa. Sigle Computer Services GbR geschlossenen Verträge.

1. Gültigkeit der AGB
Die Firma Sigle Computer Services GbR erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Diese AGB sind Bestandteil aller Rechtsgeschäfte (Dienstleistungs- und Werkverträge), die die Fa. Sigle Computer Services GbR mit seinen Kunden abschließt. Allen unseren Aufträgen, Angeboten und Leistungen und künftigen Geschäftsbeziehungen liegen diese AGB zugrunde, auch wenn nicht nochmals ausdrücklich darauf hingewiesen wurde. Spätestens mit dem Auftrag und Beginn der Dienstleistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Unseren AGB entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir auch dann nicht an, wenn wir ihnen nicht nochmals nach Eingang bei uns ausdrücklich widersprechen. Abweichungen von diesen AGB sind somit nur wirksam, wenn wir dies ausdrücklich schriftlich bestätigen.

2. Vertragsabschluss und Vertragsinhalte
Es ist folgender Ablauf festgelegt: der Kunde trittan die Fa. Sigle Computer Services GbR mit einem Anliegen heran. Die Sigle Computer Services GbR erstellt ein Angebot. Nimmt der Kunde das Angebot an, erstellt die Fa. Sigle Computer Services GbR einen Auftrag. Nach Erledigung des Auftrags UND Geldeingang wird eine Rechnung erstellt und dem Kunden zugestellt.

2.1 Aufträge werden von uns schriftlich, per Email, fernmündlich oder persönlich entgegengenommen. Eine schriftliche Bestätigung durch uns erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. Bei sofortiger bzw. kurzfristiger Dienstleistung kann die schriftliche Bestätigung auch durch Rechnung ersetzt werden.
Mit der Annahme des Auftrages durch die Fa. Sigle Computer Services GbR ist ein Vertrag mit dem Kunden zustande gekommen. Gegenstand des Vertrages sind ausschließlich die auszuführenden Arbeiten. Der Auftragnehmer verpflichtet sich zu einer gewissenhaften und umsichtigen Arbeitsweise. Eine Erfolgsgarantie muss aufgrund der bei Computersystemen vorzufindenden Vielzahl der möglichen Konfigurationen und der damit verbundenen denkbaren Probleme grundsätzlich ausgeschlossen werden. Aufgrund der Komplexität der auftretenden Probleme sowie der Beschaffenheit der Hard- und Software können wir, in der Regel, keine verbindlichen Angaben über den zeitlichen Umfang eines Auftrages machen. Alle Angaben hierzu sind circa Angaben.

2.2 Die Firma Sigle Computer Services GbR erstellt nach den Wünschen der Kunden Softwarelösungen, Installations-Dienstleistungen, Beratungen, telefonischer Support, Vor-Ort Hilfe bezüglich PC-Technik, usw. Für Leistungen, deren Erfüllung auch von Dritten abhängen (z.B. Kauf von Hardware/Software im Auftrag des Kunden) ist die Firma Sigle Computer Services GbR nur Vermittler und kann keine Gewähr übernehmen.

2.3 Alle Preise und Angebote sind freibleibend. Irrtümer sind vorbehalten. Es gelten die bei Auftragserteilung durch den Kunden erfragten oder an den Kunden mitgeteilten Preise für Computerdienstleistungen, diese können zum Jahreswechsel angepasst werden oder sollte der Lieferant die Preise verändern, werden diese ebenfalls angepasst und dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Eventuelle Anfahrtszeiten werden zu den angegebenen Preisen mitberechnet.

2.4 Falls die Durchführung einer Dienstleistung oder Warenbeschaffung die im Kostenvoranschlag angegeben bzw. genannten Kosten um weniger als 10% übersteigt, sind wir nicht verpflichtet, das Einverständnis des Kunden einzuholen. Das gleiche gilt, wenn eine vom Kunden gesetzte Kostengrenze aus bei Auftragsannahme nicht absehbaren Gründen um weniger als 10% überschritten wird. Die Durchführung zusätzlicher Arbeiten bedarf immer der Zustimmung des Kunden.

3. Dienstleistungen welche Vor-Ort, telefonisch, per Internet oder E-Mail stattfinden
3.1 Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich. Bei sämtlichen Vor-Ort oder telefonisch stattfindenden Dienstleistungen geht die Firma Sigle Computer Services GbR davon aus, dass der Kunde Sicherheitskopien von allen Daten, welche der Kunde keinesfalls verlieren möchte, angefertigt hat. Der Kunde spricht die Firma Sigle Computer Services GbR insofern von jeglicher Haftung für Schäden, welche durch den Verlust solcher Daten entstehen, frei. Dem Kunden ist weiterhin bekannt, dass bei Dienstleistungen, welche Datenrestaurierungen beinhalten, die Gefahr besteht, dass die betroffenen Daten endgültig verloren gehen können. Der Kunde spricht die Firma Sigle Computer Services GbR daher von jeglicher Haftung für Datenverluste frei, welche bei Datenrestaurierungs- und Datenrettungsarbeiten entstehen.

3.2 Der Kunde erklärt sich bei Abschluss des Vertrages damit einverstanden, dass Fälle auftreten können, in denen eine vollständige Behebung des Problems oder vollständige Erfüllung des Auftrages nicht möglich ist. In solchen Fällen wird der Kunde der Firma Sigle Computer Services GbR nur die tatsächlich erbrachten Teilleistungen nach den vereinbarten Preisen vergüten.

4. Webdesign, Internet-Präsenz, Inhalte von Internet-Seiten, Webhosting
4.1 Nach Vertragsabschluss stellt der Kunde der Firma Sigle Computer Services GbR die Texte und Grafiken zur Verfügung, die in die Website eingebunden werden sollen. Texte und Grafiken in digitalisierter Form werden im üblichem Dateiformat (für Texte: .txt, .doc, .rtf / für Grafiken: .jpg, .gif, .png, .bmp, .tif ) auf einem geeigneten Medium (Diskette, CD-Rom, Email, eigene Website) geliefert.

4.2 Bei den einzelnen Schritten “Konzeptentwurf”, “Designentwurf” und “Aufbau der Internetpräsenz” handelt es sich um separate Verträge. Keine der beiden Vertragsparteien ist verpflichtet, bei Abschluss eines der oben genannten Verträge, weitere Verträge abzuschließen.

4.3 Der Kunde trägt Sorge für die Sicherung seiner Daten, Text- und Bildvorlagen. Bei den Dateien, die er der Firma Sigle Computer Services GbR zur Verfügung stellt, handelt es sich um Doppel von unversehrten Dateien, die sich in seinem Besitz befinden. Stoffliche Text- und Bildvorlagen werden ebenfalls als Kopien zur Verfügung gestellt, um im Verlustfall den Schaden gering zu halten. Sind die Daten oder Vorlagen nicht angekommen oder nicht brauchbar, übersendet der Kunde sie erneut.

4.4 Der Kunde übernimmt die Verantwortung für die Richtigkeit und die Rechtmäßigkeit der von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte und stellt die Firma Sigle Computer Services GbR insofern von jeder Verantwortung frei. Er beachtet das Copyright und unterlässt rechtswidrige Inhalte.

4.5 Dem Kunden werden nach vollständiger Zahlung der Vergütung die Besitz-, Veröffentlichungs- und Nutzungsrechte an der Website und ihren Elementen übertragen. Die Firma Sigle Computer Services GbR behält die Urheberrechte am Design der Website und den selber erstellten Elementen wie Grafiken, Formularen usw. Der Kunde behält die Urheberrechte an den eigenen Texten und Bildern.

4.6 Sofern der Kunde über den Sigle Computer Services GbR eine Domain registrieren lässt, kommt der Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und der jeweiligen Vergabestelle zustande, der Provider wird nur als Vertreter des Kunden tätig. Es gelten die Bedingungen der jeweiligen Vergabestelle.

4.7 Sigle Computer Services GbR bzw. unsere ausgesuchten Webhoster gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von mindestens 98% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen die Anlagen aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Sigle Computer Services GbR bzw. unseren Partnern liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen sind.

5. Abnahme von Leistungen, Gewährleistung, Mängel, Haftung und Schadensersatz
5.1 Nach Fertigstellung und Überbringung der vereinbarten Leistung gemäß Vertrag nimmt der Kunde die Leistung unverzüglich ab und bestätigt die vertragsgemäße Fertigstellung. Werden nicht binnen zwei Wochen schriftlich Einwendungen erhoben, gilt die Leistung als ordnungsgemäß erbracht. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, die Firma Sigle Computer Services GbR nach Ablauf dieser zwei Wochen von jeglicher Haftung für nicht arglistig verschwiegene Mängel freizusprechen.

5.2 Sollte die Leistung nicht der Vereinbarung entsprechen, wird die Firma Sigle Computer Services GbR zügig nachbessern. Kleine Fehler sind kein Grund zur Verweigerung der Zahlung.
Sollte im Rahmen einer Reparatur oder Überprüfung durch Sigle Computer Services GbR die auf den Geräten befindlichen Daten verloren gehen, so ist dieses Risiko vom Kunden zu tragen. Die Haftung wird insgesamt auf vorsätzliche und grob fahrlässige Handlungen beschränkt. Der Kunde ist verpflichtet, für die Datensicherung Sorge zu tragen.
Beanstandungen sind unverzüglich nach Beendigung der Arbeiten durch den Kunden zu erklären. Spätere Reklamationen können, zum Ausschluss der Möglichkeit eventueller Manipulation, zurückgewiesen werden. Bei berechtigten Rügen ist dem Auftragnehmer Gelegenheit zur Nachbesserung zu geben. Ein Aufrechnungs- oder Rückbehaltungsanspruch entsteht dem Kunden dadurch nicht.

5.3 Die Firma Sigle Computer Services GbR haftet für Schäden nur dann, wenn sie eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung der Firma Sigle Computer Services GbR auf den Schaden beschränkt, der für die Firma Sigle Computer Services GbR bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war. Für Mängelfolgeschäden ist jede Haftung ausgeschlossen. In jedem Fall ist die Haftung von Sigle Computer Services GbR beschränkt auf einen Betrag von Euro 250,00 pro Schadensfall.

5.4 Die Haftung der Firma Sigle Computer Services GbR wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden, sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

6. Zahlungsbedingungen
6.1 Alle genannten Preise verstehen sich als Endpreise. Sigle Computer Services GbR unterliegt der Kleinunternehmerregelung und ist damit von der Umsatzsteuer befreit. Aus diesem Grund wird für den Gesamtbetrag keine Mehrwertsteuer ausgewiesen.

6.2 Zahlungen erfolgen bei Vor-Ort Dienstleistungen sofort bar, sofern nicht anders vereinbart. Dienstleistungen, welche nicht Vor-Ort erbracht werden, werden 14 Tage nach Erhalt der Rechnung fällig und erfolgen bar oder durch Überweisung auf das angegebene Konto.

6.3 Die Firma Sigle Computer Services GbR kann zu Beginn eines Projektes Abschlagszahlungen verlangen.

6.4 Bei größeren Projekten können Zahlungen für erbrachte Teilleistungen vereinbart werden.

6.5 Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, fallen 8 % Verzugszinsen im Jahr an.

6.6 Rückzahlungen bzw. Gutschriften werden innerhalb 14 Arbeitstagen zurück überwiesen. In dem Fall wird keine Barzahlung akzeptiert!

7. Fristen, Kündigung, Datenschutz
7.1 Vereinbarte Fristen und Termine im Verlauf des Projektes sind beiderseits einzuhalten, soweit die Vertragspartner nicht durch äußere Umstände daran gehindert werden. Sollte eine Seite in Zeitverzug geraten, sind der anderen Seite den neuen Umständen entsprechend spätere Fristen zuzubilligen. Beide Seiten bemühen sich aber, den Rückstand aufzuholen.

7.2 Eine vorzeitige Kündigung des Vertrages ist für beide Seiten aus wichtigem Grund möglich. Kündigt der Kunde, wird er der Firma Sigle Computer Services GbR den bis dahin entstandenen Aufwand nach § 649 BGB vergüten, ebenso wenn die Firma Sigle Computer Services GbR den Vertrag wegen grober Pflichtverletzung des Kunden (z.B. grob rechtswidrige Inhalte, ungenügende Mitwirkung bei Lieferung der Inhalte / Abnahme von Ergebnissen / Erbringung der Leistung) kündigen sollte.

7.3 Die Firma Sigle Computer Services GbR kann für die Kunden- und Auftragsverwaltung Daten elektronisch abspeichern. Die Firma Sigle Computer Services GbR wird diese Daten Unberechtigten nicht zugänglich machen.Der Kunde willigt ein, dass firmen- und personenbezogene Daten zu internen Verwaltungszwecken und aus statistischen Gründen erhoben und genutzt werden dürfen. Es werden grundsätzlich keine Daten durch die Firma Sigle Computer Services GbR an Dritte weitergegeben. Die Firma Sigle Computer Services GbR verpflichtet sich darüber hinaus zur Verschwiegenheit im Bezug auf Daten und anderen Informationen, die im Rahmen der Servicetätigkeit offenbart werden.
Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche ihm im Zusammenhang mit den Lieferungen und Leistungen von Firma Sigle Computer Services GbR zugänglich werdenden Informationen, insbesondere eindeutig als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse von Firma Sigle Computer Services GbR erkennbare Informationen, unbefristet vertraulich zu halten und diese weder aufzuzeichnen, noch an Dritte weiterzugeben oder in irgendeiner anderen Weise zu verwerten.

7.4 Beide Seiten schützen PINs, Kennwörter, Codeschlüssel und sonstige geheime Daten und machen sie Fremden nicht zugänglich.

7.5  Nicht abgeholte Geräte: Kunden sind dafür verantwortlich, ihre Geräte innerhalb eines angemessenen Zeitraums nach Abschluss oder Nichtabschluss der vereinbarten Dienstleistungen abzuholen. Wenn ein Gerät nicht innerhalb eines Zeitraums von 6 Monaten nach Abschluss oder Nichtabschluss der Dienstleistungen abgeholt wird und der Kunde nicht anderweitig mit dem Unternehmen vereinbart hat, behält sich das Unternehmen das Recht vor, das Gerät zu entsorgen oder anderweitig zu veräußern, ohne dass dafür eine Benachrichtigungspflicht besteht. Das Unternehmen übernimmt keine Haftung für nicht abgeholte Geräte nach Ablauf dieser Frist.

8. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Rechtsbeziehungen zwischen Firma Sigle Computer Services GbR und dem Kunden ist am Ort des Sitzes von Firma Sigle Computer Services GbR bzw. das zuständige Amtsgericht am Wohnsitz des Inhabers. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Firma Sigle Computer Services GbR und dem Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

9. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen unwirksam sein bzw. unwirksam werden, oder eine Regelungslücke enthalten, so verpflichten sich die Vertragsparteien in Verhandlungen mit dem Ziel einzutreten, die unwirksame oder unvollständige Bestimmung durch eine angemessene Individualabrede zu ersetzen oder zu ergänzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der gewollten Regelung weitestgehend entspricht. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt.